Demokratie in Gefahr?

Spricht man von gefährdeter Demokratie, so haben die meisten Menschen Länder des fernen Ostens, in Afrika oder Südostasien im Sinn. Doch Demokratie ist ein empfindliches Gut, dass auch in Europa nicht ganz ungefährdet ist. Meinungsmache, politische Entscheidungsprozesse und äußere Einflüsse können den Stand einer Demokratie sowohl schleichend als auch abrupt verändern. Doch wer von Demokratieabbau spricht, der sollte dabei nicht nur auf Länder wie Polen oder Ungarn schauen, sondern sich auch im eigenen Garten umschauen. In vielen Ländern, die sich selbst als Vorbilddemokratien verstehen, kränkelt das System nämlich.

Demokratieabbau – ein sich ausbreitendes Phänomen

In vielen Ländern, auch bedeutenden und großen Nationen, bemerkt man seit einigen Jahren einen Abbau demokratischer Strukturen. China und Russland sind in dieser Hinsicht besonders medial vertreten. Doch auch in kleineren Nationen findet man einen Wandel zu autoritären Strukturen, oft mit Erfolg. Und selbst in den USA scheint es mit Präsident Trump eine gewisse Tendenz zu Autorität zu geben. Doch nicht immer sind die Symptome von schwächelnder Demokratie so ersichtlich. Auch in Deutschland wird mehr Demokratie versprochen als wirklich vorhanden ist. Demokratische Grundsätze werden hier unauffällig und unter dem Deckmantel der Demokratie missachtet, was sich an der Ausgrenzung der AfD deutlich zeigt, einer eigentlich demokratisch gewählten Partei.

Was ist eine Demokratin oder ein Demokrat also dann? Demokraten schließen niemanden aus. Jeder, egal mit welcher Meinung, ist dazu eingeladen sich einer Diskussion oder einer Entscheidungsfindung anzuschließen. Es gibt keine politischen Feinde, sondern nur Mitbürger. Vielfältige Meinungen machen eine demokratische und offene Gesellschaft aus. Zu Demokratie gehört es auch Entscheidungen zu akzeptieren, die nicht dem eigenen Weltbild oder der eigenen Meinung entsprechen. Wichtig ist aber auch, diese Menschen nicht zu auszuschließen, sondern sie in die folgenden Prozesse zu integrieren.

Demokratie ist mit vielem vereinbar, doch es läuft häufig darauf hinaus, dass die Demokratie darunter leidet. Der Kapitalismus ist keine grundsätzlich schlechte Sache, doch oftmals dominiert der Kapitalismus Entscheidungsfindungen und Prozesse und stört so eine gesunde Demokratie, häufig zum Nachteil der einfache Bürger. Demokratie leidet also überall und nicht nur in China oder Ungarn.